Datenschutzhinweise

1 · Verantwortlicher

Verantwortlicher im Sinne von Art. 4 Abs. 7 DSGVO ist die AIRIA Systems GmbH, Berlin — die vollständige Anschrift und Registerangaben finden sich im Impressum. ParlAIment ist ein Produkt der AIRIA Systems GmbH; Betreiberin von parlaiment.eu ist dieselbe juristische Person, die auch airia.systems und parlaiment.app betreibt.

2 · Datenschutzbeauftragter

Für alle Anliegen zum Datenschutz erreichen Sie uns unter [email protected]. Allgemeine Anfragen zu ParlAIment können auch an [email protected] gerichtet werden; datenschutzrechtliche Anliegen werden ausschließlich über das DSB-Postfach bearbeitet.

3 · Was wir auf dieser Website verarbeiten

Zugriffsdaten

Beim Besuch der Website werden Zugriffsprotokolle erstellt, die die Anfrage-IP, den User-Agent, die angefragte URL, den HTTP-Referer und den Zeitstempel enthalten. Diese werden für höchstens 14 Tage gespeichert, um Verfügbarkeit und Sicherheit zu gewährleisten; sie werden weder für Analyse noch für Profilbildung verwendet und nicht an Dritte weitergegeben.

Briefing-Anfrageformular

Das Briefing-Anfrageformular unter #contact (POST an /api/contact) ist das einzige Formular auf parlaiment.eu. Bei einer Einreichung erhalten wir:

• Ihren Namen;
• Ihre dienstliche E-Mail-Adresse;
• Ihre Rolle (Auswahl aus einer kurzen Liste — MdB/Abgeordnete, Fraktions-/Parteimitarbeitende, Partei-IT, DSB, sonstige);
• Ihre Parlaments- oder Parteizugehörigkeit (Freitext);
• den Inhalt Ihrer Nachricht;
• eine DSGVO-Einwilligung zur Datenverarbeitung (zwingend für das Absenden);
• optional eine Marketing-Kontakt-Einwilligung (aktuell ungenutzt — immer false);
• die Sprache der Seite, von der das Formular abgesendet wurde, sowie einen aus dieser Sprache abgeleiteten Ländercode;
• serverseitig erfasste Metadaten der Anfrage: IP-Adresse, User-Agent und HTTP-Referer.

Wir verwenden diese Daten ausschließlich zur Beantwortung Ihrer Briefing-Anfrage. Wir reichern sie nicht mit Drittquellen an und übermitteln sie nicht außerhalb der EU.

Spam-Schutz

Das Formular enthält ein verstecktes Honeypot-Feld. Wird dieses ausgefüllt, wird die Anfrage verworfen, bevor Daten gespeichert werden. Es kommen kein CAPTCHA-Dienst, kein Verhaltens-Scoring und kein Drittanbieter-Spamschutz zum Einsatz.

4 · Zwecke & Rechtsgrundlage

5 · Aufbewahrung

Wir löschen personenbezogene Daten, sobald der Zweck der Erhebung erfüllt ist, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Briefing-Anfragen werden bis zu 24 Monate nach dem letzten substantiellen Austausch aufbewahrt, damit Konversationen nach Sitzungspausen oder Wahlperioden fortgesetzt werden können. Sie können jederzeit eine frühere Löschung verlangen (siehe § 7).

6 · Auftragsverarbeiter

Eine aktuelle Liste der für den Betrieb von parlaiment.eu eingesetzten Unterauftragnehmer findet sich auf der gesonderten Seite Unterauftragnehmer. Der Hosting- und Infrastruktur-Stack ist identisch mit airia.systems und parlaiment.app, vollständig innerhalb der EU.

7 · Ihre Rechte

Nach der DSGVO haben Sie das Recht auf Auskunft (Art. 15), Berichtigung (Art. 16), Löschung (Art. 17), Einschränkung (Art. 18), Datenübertragbarkeit (Art. 20) und Widerspruch (Art. 21). Zur Ausübung dieser Rechte schreiben Sie an [email protected]. Sie haben außerdem das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren — für die AIRIA Systems GmbH ist dies die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit.

8 · Cookies & Tracking

parlaiment.eu setzt keine Cookies. Es werden kein Analyse-Anbieter, keine Werbe-Tags, keine Drittanbieter-Embeds, keine Social-Media-Widgets und kein Chat-Widget eingesetzt. Schriftarten werden ausschließlich über Google Fonts fonts.googleapis.com / fonts.gstatic.com per Standard-<link rel="preconnect"> nachgeladen; dabei werden ausschließlich Schriftarten ausgeliefert (keine Cookies, keine Skripte). Wenn Sie diese blockieren möchten, beeinträchtigt dies die Funktion der Seite nicht — sie degradiert auf Systemschriftarten.